1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Conscious U GmbH (nachfolgend „CU“), gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Online-Coaching-Programmen und die Lieferung von digitalen Inhalten (nachstehend „Leistungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit CU hinsichtlich der auf der Website von CU dargestellten Leistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Die Online-Coaching-Programme sind abrufbar über die Webseite https://conscious-u.promotelogin.com . Der schwedische Anbieter Promote International AB stellt dafür als technischer Dienstleister die Online-Plattform.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und von CU unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte bereitgestellt werden.
1.4 CU ist bemüht, die Verfügbarkeit der Online-Coaching-Programme sicherzustellen, kann die Verfügbarkeit jedoch nicht gewährleisten. Sollte CU nicht in der Lage sein, die Bestellung des Kunden zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann CU diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falles wird CU den Kunden hierüber informieren und alle für das Online-Coaching-Programm bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
2. Leistungsumfang / Inhalt
2.1 CU hält einerseits Online-Coaching-Programme ab und liefert andererseits über seine Website digitale Inhalte. Die Inhalte der Online-Coaching-Programme und der Gegenstand der digitalen Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website von CU.
Die Online-Coaching-Programm bestehen aus mehreren Modulen, die in ca. vierzehntägigem Abstand auf der Online-Plattform veröffentlicht und zur Nutzung bereitgestellt werden. Die Dauer der Online-Coaching-Programme beträgt mindestens einen und maximal acht Monate. Die Inhalte, inklusive der von Kunden auf der Online-Plattform hinterlassenen Kommentare und Nachrichten, sind nach Ablauf des Programms noch vier Wochen lang zur Nachbereitung durch regulären Login des Kunden für diesen abrufbar und werden zwölf Wochen nach Beendigung des Programms gelöscht.
2.2 Soweit CU Online-Coaching-Programme abhält, erbringt CU seine Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz und durch die Bereitstellung von digitalen Inhalten unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu ermöglicht CU dem Kunden vor Beginn eines Online-Coaching-Programme den Zugang zur Online-Plattform. Zur fehlerfreien Teilnahme an den Online-Video-Konferenzen und dem Abruf der Inhalte auf der Online-Plattform muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website von CU mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. CU haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
Soweit CU digitale Inhalte liefert, erfolgt die Lieferung ausschließlich über die Bereitstellung des Zugangs zu der Online-Plattform und den Online-Live-Videokonferenzen unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Reproduktion der Inhalte auf der Online-Plattform muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website von CU mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. CU haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
2.3 CU erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet CU aber nicht. Insbesondere übernimmt CU keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den CU keinen Einfluss hat.
2.4 Jedes Online-Coaching-Programm besteht aus Videos, Audio-Dateien, eLearnings, ausfüllbaren PDFs, Texten und anderen Ressourcen, die jeweils in einzelne Aufgaben verpackt sind. Wesentlicher Bestandteil der Online-Plattform ist die aufgabenspezifische Kommunikation mit den Buddys der Triade, den eigenen Gruppenmitgliedern und allen anderen teilnehmenden Kunden der jeweiligen Kohorte. Der Arbeitsfortschritt jedes einzelnen Teilnehmers wird innerhalb der Online-Plattform verfolgt, angezeigt und kann mit dem Fortschritt anderer Teilnehmer*innen verglichen werden.
Zusätzlich findet am Ende jedes Moduls eine Online-Live-Videokonferenz mit einem Coach statt. Die teilnehmenden Kunden werden außerdem aufgefordert, in genau strukturierten Prozessen außerhalb der Online-Plattform mit ihrer Triade zu kommunizieren.
2.5 CU erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich CU auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen von CU nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.
2.6 Live-Videokonferenzen
Die Live-Videokonferenzen werden alle zwei bis drei Wochen zum Abschluss eines Moduls von dem betreuenden CU-zertifizierten Coach gehalten. Eine Pflicht zur Teilnahme an der Videokonferenz besteht nicht. Kann Kunde aufgrund technischer oder persönlicher Gründe nicht an der Videokonferenz teilnehmen, besteht kein Recht auf Wiederholung derselben.
3. Vertragsschluss
3.1. Die auf der Website von CU beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens CU dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2. Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website von CU bereitgestellte Online-Formular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten in das Formular eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Leistung ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber CU abgeben.
3.3. CU kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt CU das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Im Falle der Abhaltung eines Online-Coaching-Programms gilt Gleiches für den Fall, dass das vom Kunden ausgewählte Programm schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und CU das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn des Programms annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
3.4. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular von CU wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von CU gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Angebot in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch CU erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung des Angebots ein Nutzerkonto auf der Website von CU eingerichtet hat, werden die Daten über die beauftragte Leistung auf der Website von CU archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
3.5. Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Formular kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
3.6. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7. Kontaktaufnahmen von CU zur Vertragsabwicklung finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von CU versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von CU oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Widerrufsrecht
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen von CU nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
5.2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website von CU angegeben werden.
5.3. Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die CU nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
5.4. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5.5. Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
5.6. Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ (Visa, Mastercard, American Express) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Micropayment GmbH, Scharnweberstraße 69, 12587 Berlin. Bei der Bezahlung mit Micropayment gelten die Datenschutzhinweise und Bedingungen der Firma Micropayment GmbH, die Kunde im Rahmen des Bezahlvorgangs einsehen kann. Die Übermittlung der Daten an die Micropayment GmbH erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Kunde hat die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus. Kunde hat außerdem jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Dazu richtet Kunde sein Datenschutz-Anliegen zum Bezahlen mit Micropayment an: privacy@micropayment.de
5.7. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
6. Änderungen oder Ausfall von Online-Coaching-Programmen
6.1. CU behält sich vor, Zeit, Coaches und/oder Inhalt der Online-Coaching-Programme zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von CU für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht von CU wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. CU wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Coaches und/oder Inhalt rechtzeitig hierüber informieren.
6.2. Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einem mindestens gleichwertigen anderen Online-Coaching-Programm verlangen, wenn CU in der Lage ist, einen solchen ohne Aufpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
6.3. Sind mehrere Leistungen Gegenstand des Vertrages, ist in den vorbenannten Fällen der Rücktritt durch den Kunden auf die von der Änderung betroffene Leistung beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen vereinbarten Leistungen bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. Vom ganzen Vertrag kann der Kunde nur zurücktreten, wenn er an den übrigen vereinbarten Leistungen kein Interesse hat.
6.4. Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der Information von CU über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.
6.5. CU ist berechtigt, Online-Coaching-Programme aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Coaches, kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. CU wird sich bei Ausfall des Online-Coaching-Programms um einen Ersatztermin bemühen.
7. Registrierung und Passwort
7.1. Zur Nutzung der Online-Plattform und Teilnahme an einem Online-Coaching-Programm ist die Registrierung erforderlich. Zur Registrierung sind der Vor- und Nachname, sowie eine E-Mail-Adresse von Kunde nötig. Die Registrierung auf der Online-Plattform übernimmt CU. CU versendet per E-Mail eine Einladung an Kunden mit einem Aktivierungslink. Mit dem Aktivierungslink kann Kunde sich bei der Online-Plattform anmelden.
7.2. Passwort
Kunde wird direkt nach dem ersten Login auf der Online-Plattform dazu aufgefordert, ein Passwort zu erstellen. Kunde ist in eigenem Interesse dazu angehalten, zur Vermeidung einer missbräuchlichen Verwendung seines Accounts ein sicheres Passwort zu wählen, es geheim zu halten und es keinem Dritten mitzuteilen. CU haftet nicht für Schäden, welche Dritte mit dem Benutzernamen und Passwort des Kunden verursacht haben, wenn diese missbräuchliche Nutzung auf einer Verletzung der hier genannten Obliegenheiten durch Kunden zurückzuführen ist. Jeder Missbrauch muss sofort nach Bekanntwerden an CU gemeldet werden an: hilfe@conscious-u.com
8. Nutzungsbedingungen / Pflichten von Kunden
8.1. Kunde ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von CU oder Promote zu umgehen, zu überlasten oder zu überwinden. Bei einer missbräuchlichen Verwendung der Online-Plattform ist CU berechtigt, den Zugang zur Online-Plattform für vertragswidrig handelnde Kunden sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche von CU, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
8.2. Kunde verpflichtet sich, auf der Online-Plattform und in den Videokonferenzen keine mündlichen oder schriftlichen Beiträge zu veröffentlichen, die andere wegen ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer Sprache, ihrer Abstammung, ihrer Nationalität, sexueller Orientierung, ihrer religiösen Zugehörigkeit oder ihrer Weltanschauung diskriminieren und/oder gegen Strafgesetze und/oder gegen die guten Sitten verstoßen. Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine gesetzlich geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein. Das gilt für das Urheber-, Marken-, Patent-, und andere gewerbliche Schutzrechte. CU haftet nicht für solche oder anderweitig anstößige Beiträge von Kunden und ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese umgehend zu löschen. Selbiges gilt für von Kunden verbreitete Werbung, Spam, Serienbriefe o.ä.
8.3. Kunde stellt CU von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung dieser Rechte frei, sofern Kunde diese zu verantworten hat.
9. Haftung & Freistellung
9.1.Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9.2. CU verpflichtet sich, die in diesen AGB vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen bereitzustellen und sorgfältig durchzuführen. Eine Gewährleistung für Erfolg bei der Erbringung der Leistungen ist nicht geschuldet und die Haftung wird ausgeschlossen.
9.3. CU haftet nicht für mangelhafte Ausstattung von Endgeräten von Kunden und daraus resultierenden Verlust von Daten oder gestörten oder teilweisen Zugang.
9.4. Ansprüche von Kunden auf Schadensersatz sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
a) Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),
b) die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von CU, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
c) Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie
d) Ansprüche bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung des Vertragszwecks ermöglichen, für CU ist das insbesondere die Pflicht, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte bereitzustellen und die Coaching-Leistungen durchzuführen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von CU begrenzt auf unmittelbare und voraussehbare Schäden.
10. Datenschutzerklärung
Eine Datenschutzerklärung, die insbesondere auch die Verarbeitung der von Kunden erhobenen Daten aus der Nutzung der verschiedenen Funktionen der Online-Plattform erläutert, wird auf der Online-Plattform bereitgestellt.
11. Technischer Support
Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sich per E-Mail an den Support zu wenden. Die E-Mail-Adresse hilfe@conscious-u.com steht auf jeder Seite der Online-Plattform unter dem Menüpunkt „Support“ zur Verfügung.
12. Rechtsinhaberschaft und Urheberrechte
12.1. CU erklärt, alle erforderlichen Lizenzen, Rechte und Genehmigungen an den Online-Coaching-Programmen und ihren Bestandteilen zu besitzen und mit der Veröffentlichung keine Rechte Dritter zu verletzen.
12.2. Kunde nimmt zur Kenntnis, dass CU und Promote International AB Rechteinhaber für die Online-Coaching-Programme und die Online-Plattform sind. Sofern sich aus den Inhaltsbeschreibungen auf der Website von CU nichts anderes ergibt, räumt CU dem Kunden an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. CU kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt. Kunde verpflichtet sich, das Produkt nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Kunde erhält keine Eigentum- oder Verwertungsrechte. Dies gilt insbesondere für Bild-, Video- und/oder Tonmaterial, Anleitungen, Text- und Sprachwerke, sowie Software, Datenbanken, Grafiken, Logos, Titel, Programme und sonstige Leistungen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
12.3. Jede Weitergabe, insbesondere der Verkauf oder Verleih, die Vermietung, die Übersetzung, der Nachdruck oder die Weitergabe an Dritte von Inhalten oder Dokumenten der Online-Coaching-Programme – auch in Auszügen – ist unzulässig. Logos, Urhebervermerke und sonstige Schutzvermerke, die der Identifikation von CU dienen, dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Zuwiderhandlungen können zur Sperrung des Zugangs bis hin zu Schadensersatzforderungen führen.
13. Vertraulichkeit
CU und alle seine Mitarbeiter (Coachs, Administratoren) verpflichten sich, über alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen beruflichen, betrieblichen und privaten Angelegenheiten von Kunden auch nach der Beendigung des Vertrages Stillschweigen zu bewahren.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
14.2. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von CU. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von CU ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. CU ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
14.3. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
CU ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand: Januar 2022